| Veranstaltung: | Landesmitgliederversammlung Fulda 2018 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 3 Vorstellung und Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesliste zur Landtagswahl |
| Antragsteller*in: | Jürgen Frömmrich (Waldeck-Frankenberg KV) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 10.04.2018, 16:44 |
B38: Jürgen Frömmrich
Angaben
- Kreisverband:
- Waldeck-Frankenberg
Selbstvorstellung
Liebe Freundinnen und Freunde,
GRÜN macht den Unterschied: In den letzten vier Jahren haben wir der Politik in Hessen eine neue Richtung gegeben. Viele kleine und große Veränderungen konnten wir bereits durchsetzen – auch wenn es nicht immer leicht war. Wir haben in der Regierung viel erreicht und unsere Konzepte und Werte eingebracht. Deshalb können wir sehr selbstbewusst in den Wahlkampf ziehen.
Viel erreicht: Wir haben mehr Lehrer*innen an die Schulen gebracht, die Ganztagsangebote ausgebaut, ein Klimaschutzplan für Hessen auf den Weg gebracht und die ökologische Landwirtschaft deutlich ausgebaut. Wir haben das Sozialbudget im Landeshaushalt verankert, die Kita-Gebühren wurden faktisch abgeschafft - alles wichtige Punkte, die es ohne eine starke GRÜNE Regierungsbeteiligung nicht geben würde. GRÜN macht eben den Unterschied!
Freiheitsrechte verteidigen, Grundrechte wahren, Sicherheit gewährleisten – für diesen Dreiklang stehen nur wir GRÜNE in der Innenpolitik. Das gegenüber denjenigen durchzusetzen, die bei jeder Gelegenheit nach immer neuen – die Freiheit aller Bürgerinnen und Bürger einschränkenden – Gesetzen rufen, ist nicht immer einfach. Dennoch ist eine Menge gelungen, einige Beispiele:
- Umsetzung der Kennzeichnungspflicht: Bei Großeinsätzen müssenhessische Polizeibeamte jetzt Identifizierungsnummern tragen. Damit konnten wir eine lange Forderung der GRÜNEN umsetzen und machen polizeiliches Handeln überprüfbar.
- Wir haben die Präventionsarbeit gestärkt: Mit dem Programm „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ setzen wir ein klares Zeichen gegen Extremismus jeder Art, mit einem Schwerpunkt auf der Bekämpfung des Rechtsextremismus. Als erstes Bundesland haben wir ein Präventionsnetzwerk gegen Salafismus geschaffen und die polizeiliche Präventionsarbeit insgesamt gestärkt.
- Mehr Personal und bessere Ausstattung der Polizei: Verbrechen bekämpft man nicht durch populistische Sprüche, sondern vor allem durch eine gut ausgestattete Polizei. Hessen ist nach Baden-Württemberg das Bundesland mit den wenigstens Straftaten. Eine Mischung aus guter Polizeiarbeit, Prävention und sozialen Hilfsangeboten ist der Schlüssel zu einer GRÜNEN Sicherheitspolitik, die mit Augenmaß eine gute Balance für Sicherheit in einer freien und offenen Gesellschaft schafft.
Auch beim Umgang mit den Beschäftigten des Landes haben wir in der Innenpolitik einen Kurswechsel eingeleitet. Die 42-Stunden-Woche von Roland Koch ist Geschichte. Mit dem Jobticket für Landesmitarbeiter haben wir gezeigt, wie sich gute Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst mit nachhaltiger Mobilität und Klimaschutz verbinden lassen.
Auch nach vier Jahren Regierungsarbeit, haben wir aber noch viel vor. Individuelle Freiheit und die Gewährleistung von Sicherheit sind kein Widerspruch, sondern können nur im Einklang miteinander verwirklicht werden. Daran möchte ich gern weiter mitarbeiten.
Hierfür werbe ich um euer Vertrauen!
www.juergen-froemmrich.de