| Veranstaltung: | Landesmitgliederversammlung 2021 Hybrid |
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| Tagesordnungspunkt: | 3. BUNDESTAGSWAHL 2021: Vornominierung der Bewerber*innen für die Landesliste von Bündnis 90/ Die Grünen Hessen für die Bundestagswahl 2021 Stimmberechtigt sind alle Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen. |
| Antragsteller*in: | Roland Kern (Offenbach-Land) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 22.01.2021, 18:49 |
Anstand und Erfahrung
Die Eule der Minerva tritt ihren Flug erst in der Abendstunde an.
Liebe Freundinnen und Freunde,
einer muss der Älteste sein – das bin jetzt ich. Aber ich könnte mir vorstellen, der neuen Bundestagsfraktion und dem Grünen Projekt insgesamt in gewisser Weise behilflich zu sein.
1971 war ich Initiator der Gründung der „Gruppe Y“ in der damaligen noch selbständigen Gemeinde Urberach, einer Initiative für ein selbstverwaltetes Jugendzentrum. Daraus ist dann 1981 – vor 40 Jahren – die „Andere Liste/Die Grünen Rödermark“ geworden, deren Fraktionsvorsitzender ich 24 Jahre lang war. Zum 1. Juni 2005 bin ich zum Bürgermeister der Stadt Rödermark gewählt worden; dann nochmal 2011 und 2017 – wie ich wollte - für weitere 2 Jahre und 1 Monat. Mein Dienstende war am 30. Juni 2019. Die Mitgliedschaft bei „Mayors for Peace“ wird fortgeführt.
Von 1982 bis 1987 war ich Mitglied der ersten Landtagsgruppe der GRÜNEN Hessen und – wegen der Rotation – bis 1985 Vizepräsident des Hessischen Landtags. Auch war ich Mitglied der Verhandlungsgruppe der Grünen, die den Tolerierungsvertrag vom 4. Juni 1984 mit der SPD ausgehandelt hat - 1985 dann zur ersten rot-grünen Koalition. Zuständig war ich hierbei für die Bereiche Innen und Recht, aber auch für die Thematik Grube Messel, die zu einer Hausmülldeponie für ganz Südhessen werden sollte, dann aber von einer Verfüllung freigehalten und unter den Schutz der UNESCO gestellt werden konnte; außerdem für die damals geplante „Sondermüll-deponie Mainhausen“, die durch unsere Anstrengungen vor einer Verfüllung mit Giftmüll gerettet werden konnte. Schließlich war ich federführend zuständig für das Zustandekommen der sog. Winterstein-Erlasse, mit denen der Aufenthalt von lange in Hessen nur geduldeten Ausländern abgesichert werden konnte.
Von 1991 bis 1998 war ich Mitglied des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen.
Ende 2018 habe ich an den Verhandlungen zur Bildung der zweiten schwarz-grünen Koalition auf Landesebene teilgenommen, und zwar in der Untergruppe EUROPA.
Auf kommunaler Ebene verhandelte und erlebte ich 1997 bis 2001 eine Kooperation von Grünen und SPD – mit gehöriger leidlicher Erfahrung – und seit 2011 eine solche mit der CDU, die sich im Moment etwas zerbröselt. Ich kenne also meine Pappenheimer!
Und ich kenne unsere staatlichen Ebenen sehr gründlich - die Gesetzgebung, die Judikative und die Exekutive. Und vor allem habe ich die kommunale Ebene intensiv verinnerlicht, weiß, wo den Menschen der Schuh drückt und wie bundesgesetzliche Vorgaben sich auswirken vor Ort. Ich bin deshalb sehr empfindlich für die Beachtung des sog. Konnexitätsprinzips – wer bestellt, bezahlt – und würde auch von der Gesetzgebung des Bundes her die auskömmliche finanzielle Ausstattung der Kommunen stets beachten und einfordern.
Ich kandidiere auf Platz 12 – ein Zeichen der Zuversicht!