Liebe Freundinnen und Freunde,
dies ist die Antragsgrün-Seite zum digitalen Parteirat am 12. Dezember 2020
Eigenständige Anträge könnt ihr unter dem Punkt 5 "Anträge" stellen. Bitte bedenkt dabei die Vorgaben gemäß unserer Geschäftsordnung für Parteiräte inbesondere hinsichtlich der Fristen.
(2) Anträge zur Tagesordnung, die spätestens 14 Tage vor Beginn des Parteirats in der Landesgeschäftsstelle eingegangen sind, sind in die vorläufige Tagesordnung aufzunehmen.
(3) Es werden nur Anträge behandelt, die den Delegierten spätestens fünf Tage vor der Parteiratssitzung per E-Mail zur Verfügung gestellt wurden oder deren Dringlichkeit von der Mehrheit des Parteirats festgestellt wird.
(4) Die endgültige Tagesordnung wird zu Beginn eines jedes Parteirats beschlossen.
(5) Bei jeder Abstimmung kann jedeR Stimmberechtigte zu jedem Antrag eine einzige Stimme abgeben, wobei er bzw. sie die drei Möglichkeiten hat, entweder für oder gegen den Antrag zu stimmen oder sich der Stimmabgabe zu enthalten.
(6) Ein Antrag ist angenommen, wenn er in einer Abstimmung der anwesenden stimmberechtigten Delegierten mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen erhält. §2(2) bleibt davon unberührt.